Zensursula setzt sich durch
Man kann Zensursula nicht direkt vorwerfen, nichts gegen Kinderpronografie im Internet zu tun, irgendetwas tut sie ja. Ihr tun könnte man vergleichen mit dem Augen schließen, wenn vor der Nase eine Straftat passiert.
Ob sie nun die Durchführung der Straftaten hiermit irgendwie wirksam vereitelt hat, ist ungewiss. Gewiss ist jedoch, dass eine Zensur-Instanz geschaffen wurde. Diese kann völlig intransparent Internetinhalte sperren, ohne dass auch nur eine Nachprüfung aufgrund nichtveröffentlichter Informationen (die Listen sind geheim!) iniziiert werden kann, ob die Sperrung rechtens ist. Also ist ein perfektes Instrument zur Unterdrückung von unbequemen Wahrheiten, politischen Gegnern oder was auch immer entstanden. Über die Möglichkeiten und den geringen Aufwand auf der anderen Seite, solche DNS-Manipulationen zu umgehen, schweige ich mich lieber aus.
Die australische Sperrliste [Heise.de-Meldung], die zum Beispiel durch Wikileaks bekannt geworden ist, enthielt haufenweise Einträge, die nichts mit Kinderpornografie zu tun hatten:
Die Liste enthält aber auch Adressen, die sich kritisch mit Zensurbestrebungen auseinandersetzen. Als halbwegs jugendfreies Beispiel sei eine Wikipedia-Adresse genannt, die die Zensurfreiheit der Wikipedia thematisiert. Kritiker der Sperrtechnik bemängeln seit langem, dass die Technik auch dazu benutzt werden könnte, zwar legale aber irgendwelchen Interessengruppen nicht genehme Positionen zu unterdrücken.
Wie ernsthaft die Bestrebungen unserer Familienministerin wirklich sind, wird sich erst daran messen lassen, ob noch effektive (und weitaus ernsthaftere) Bemühungen - wie zum Beispiel das Löschen von Internetpräsenzen mit kinderpornografischen Inhalten - dieser heutigen Nummer folgen werden.
Missbrauchsopfer gegen Internetsperren [zeit online]
Ein Anruf genügt [Sueddeutsche Zeitung]
Kreativ gegen Internetzensur [netzpolitik.org]
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